Patentsuche beim Deutschen Patent und Markenamt

Kognitive Suche und Patentrecherche

Mit etwa 67.000 eingereichten Patenten im Jahr 2017, sieht sich das Deutsche Patent- und Markenamt vor einer wachsenden Herausforderung diese in angemessener Zeit zu bearbeiten. Anders als bei Markenanmeldungen, sind die Patentbehörden rechtlich dazu verpflichtet zu prüfen, ob die eingereichte Erfindung eine Neuheit, eine erfinderische Tätigkeit und über eine gewerbliche Anwendbarkeit verfügt. Speziell der Neuheiten-Charakter ist eine besondere Herausforderung, da kein Patent genehmigt werden darf, welches bereits bestehende Technologie verwendet. Dieser Umstand stellt den Prüfer bei seiner Recherche vor eine Unmenge an zu prüfenden Patenten.

Die Herausforderungen

Wenn eine Erfindung zum Patent eingereicht wird, geht diese häufig an die zuständige Abteilung innerhalb des Patentamtes. Dort überprüft der Sachbearbeiter, ob verschiedene Kriterien erfüllt sind, um den Status eines Patents zu vergeben. Häufig ist der Prüfer ein Spezialist in einem bestimmten Fachgebiet (Elektronik, Optik, etc.) um sicherzustellen, dass die eingereichte Erfindung auch technisch verstanden wird. Wie bereits angemerkt ist dabei der Umstand der Neuheit ein wesentlicher Prüfungsgrund. Patente, die lediglich bereits verwendete Technologien reproduzieren werden zurückgewiesen. Die Crux an der Sache ist hier die Beschreibung des technischen Verfahrens. Sehr oft werden Patentbeschreibungen absichtlich vage gehalten und führen nicht selten zu Rechtsstreitigkeiten, die eine Patentverletzung beklagen. Für Laien gibt es bspw. keinen Unterschied zwischen "Rotation" und einer "kreisförmigen Bewegung". Was wie eine juristische Spitzfindigkeit aussieht, kann sehr schnell zum Kern rechtlicher Auseinandersetzungen werden, die Unsummen verschlingen. Diese sprachlichen Feinheiten führen oftmals dazu, dass ein Patentgenehmigungsverfahren viel Zeit in Anspruch nimmt. Hinzu kommt der Umstand, dass die schiere Menge an Daten den Prüfer vor große Probleme stellt. Unabhängig davon kann kein Mensch hunderttausende gültige Patente überblicken.

Wie Cognitive Services helfen können

Mit maschinellem Lernen unzählige Daten sichten

All die oben genannten Probleme brachten das Deutsche Patent- und Markenamt zu der Überlegung eine Software einzusetzen, diese Sisyphusarbeiten zu automatisieren. Eine konventionelle Programmierung mit Schleifen, wenn/ dann Bedingungen, etc. waren aber keine Option. Das Werkzeug benötigte eine Art Intelligenz, die den Zusammenhang ähnlicher Begriffe wie "Rotation" und "kreisförmige Bewegung" verstand. Die Aufgabe war eine Suchmaschine zu entwickeln, die es dem Nutzer erlaubte ein Dokument einzufügen und von da ab durch zugehörige oder ähnliche Daten zu stöbern.

Mit 15 Jahren Erfahrung im Bereich Suchmaschinen und Wissensmanagement, brachte interface projects umfangreiches Know-how mit, wie man große Datenmengen handhabt und verbindet und wie man wertvolle Informationen aus diesen ziehen kann. Das Werkzeug benötigte die folgenden Möglichkeiten:

  • Konnektoren um Daten von File Servern, aus Datenbanken, etc. zu ziehen
  • eine OCR Texterkennung
  • eine zentrale Suchmöglichkeit
  • einige Machine Learning Methoden um den Inhalt "zu verstehen" anstatt nur zu finden
  • Kontext Analyse
  • eine Absatzsuche
  • eine Stöbern Funktion

Im Kern des Modells wurden verschiedene statistische Methoden angewandt und die Daten entsprechend aufbereitet (Füllwörter wie der, die, das, Personalpronomen, etc. wurden gelöscht) und die wichtigsten Begriffe wurden in einen mehrdimensionalen Vektorraum übertragen. Dadurch wurden Textanalogien und Wortbeziehungen wesentlich einfacher.

Diese Methode hat einen weiteren Vorteil. Nicht nur, dass man so sofort Beziehungen in Themen erkennen kann, die sich lediglich einem Menschen erschließen (Licht und Glühbirne sind eigentlich zwei unterschiedliche Dinge für einen Computer), die Methode erlaubt auch die Suche in fremdsprachigen Daten, ohne diese übersetzen zu müssen. Bei der Umwandlung des englischen Vektorraumes in den deutschen, müssen mathematisch gesehen nur die Begriffe in der gleichen Region gefunden werden. Das ist überaus praktisch, da Patente selten nur bei einer einzigen nationalen Behörde registriert werden.

Die ganze Idee an einem Beispiel

Stell Dir folgende Situation vor: Du bist ein Prüfer beim Patentamt und Du bekommst eine Patentanmeldung für eine solarbetriebene Mini-Turbine. In der Beschreibung nutzt der Antragsteller Begriffe wie "Turbine", "solar", "Kraftwerk" und "Sonnenenergie". Der Antrag besteht aus 20 Seiten mit etwa 12.000 Worten, die in einer PDF abgespeichert wurden.

Das erste was Du machst ist den Suchbegriff "solar" in die Suchmaske einzugeben.

In unserem Beispiel fand das System etwa 330.000 Patente, die mit diesem Suchbegriff in Zusammenhang stehen. Durch das Auswählen eines relevanten Treffers in den Search Card Bereich, wird der Inhalt des Treffers detailliert angezeigt.

Ab hier kannst Du Begriffe oder ganze Sätze markieren und durch gezieltes Stöbern nach relevanten Patenten suchen. Die Suche ist dabei nicht auf einfache Worte limitiert sondern es lassen sich ganze Absätze auswählen und damit wird die Suche umfassend ausgeweitet.